Deutsches Institut für Normung e. V.

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Die Interrelation zwischen Normen und Patenten

Aktuelles:

Alle Studienteilnehmer und Interessierten sind herzlich eingeladen, an der Informationsveranstaltung "Die Interrelation zwischen Normen und Patenten" am 7. Juni 2012 in Berlin teilzunehmen. Den Veranstaltungsflyer finden Sie im Downloadbereich dieser Seite. Eine Anmeldung wird bis zum 24. Mai 2012 erbeten.

Erste Ergebnisse der Basisuntersuchung wurden bereits auf der Hannover Messe 2012 unter dem Titel "Normen und Patentieren: (K)ein Widerspruch?" vorgestellt. Die Vortragsfolien finden Sie ebenfalls im Downloadbereich dieser Seite.

 

Hintergrund:

Die Normung und Standardisierung hat in der Vergangenheit das Potenzial neuer Impulse, die aus der Wissenschaft und Forschung stammen, nicht immer optimal ausschöpfen können. Dies liegt zum einen an der nicht immer rechtzeitigen Reaktion auf die Fortschritte in Wissenschaft und Technologie bzw. auf neu entstehende Wissenschafts- und Technikbereiche, so dass entsprechende Normungsaktivitäten erst mit einer größeren Verzögerung starteten. Ferner fehlt unter Forschern oft das Bewusstsein für den strategischen Nutzen von Normen und Standards, das nicht nur in öffentlichen Forschungseinrichtungen, wie Universitäten, sondern z. T. auch in der Industrie nur wenig oder gar nicht ausgeprägt ist.

Das im Sommer 2006 begonnene Projekt "Identifikation zukünftiger Standardisierungsfelder" hatte vor diesem Hintergrund das Ziel, eine Methode zu entwickeln und zu implementieren, um frühzeitig vielversprechende Zukunftsfelder für die Standardisierung zu identifizieren und neue interessierte Kreise aus der Wissenschaft und Forschung für das Thema Standardisierung zu sensibilisieren bzw. zu gewinnen. Dazu wurde eine auf Technologieindikatoren basierten Methode mit einer Delphi-Umfrage unter Vertretern in Wissenschaft und Technik, aber auch Repräsentanten verschiedener gesellschaftlicher Gruppen entwickelt und für verschiedene Felder umgesetzt.

Es hat sich im Laufe der Untersuchung gezeigt, dass Patente und die auf sie basierten Maßzahlen sich grundsätzlich als Frühindikatoren für mögliche zukünftige Standardisierungsfelder eignen. Ferner beobachtet man seit den 90er Jahren gerade in Deutschland ein starkes Wachstum an Patentanmeldungen, das zum einen durch politische Initiativen inkl. Ausweitung der patentierbaren Technologiefelder, z. B. Software, aber auch neue zusätzliche strategische Patentierungsmotive getrieben wird. Hierbei haben die Qualität der erteilten Patente auch gelitten und Phänomene, wie Patentdickichte, haben sich inzwischen in vielen Technologiefeldern etabliert. Ferner existiert eindeutig ein Trend zu komplexeren, aber auch konvergierenden Technologien. Schließlich gewinnen die Patentanmelder aus den Aufholländern Brasilien, Russland, Indien und China zunehmend Marktanteile, so dass neue Akteure auf der Bildfläche erscheinen. Mit diesen neuen Entwicklungen werden auch die Normungsorganisationen konfrontiert.

Die zunehmende Bedeutung intellektueller Eigentumsrechte, v. a. Patente, hat zum einem im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik dazu geführt, dass sich in den 90er Jahren zahlreiche Standardisierungskonsortien gebildet haben. Zum anderen haben die Normungsorganisationen neue Produkte, wie DIN SPEC (PAS) (= Publicly Available Specification - öffentlich verfügbare Spezifikation) und DIN SPEC (CWA) (= CEN Workshop Agreement - nationale Übernahme einer CEN/CENELEC-Vereinbarung) eingeführt, um zum einen schnellere Standardisierungsprozesse, aber auch flexiblere Lösungen für das möglicherweise integrierte intellektuelle Eigentumsrecht anzubieten. Diese Entwicklungen sind vor dem Hintergrund zu sehen, dass auf der ISO-Ebene eine Regelung zur Behandlung intellektueller Eigentumsrechte existiert, die entsprechend in der DIN 820 und entsprechenden DIN-internen Arbeitsanweisungen umgesetzt wird. Im Vorfeld der Normveröffentlichung wird sichergestellt, dass die in Normen integrierten intellektuellen Eigentumsrechte nach vernünftigen und nicht diskriminierenden Geschäftsbedingungen (Lizenzen) allen Normanwendern zugänglich gemacht werden. Ergänzend müssen neuere Entwicklungen in den Patentämtern angesprochen werden, die zunehmend Normungsdokumente als Prior Art bei der Bewertung von Patentanmeldungen heranziehen.

 

Projektziele:
Vor dem Hintergrund der oben skizzierten Ausgangssituation soll das Modul „Die Interrelation zwischen Normen und Patenten“ im Rahmen des Projektes „Innovation mit Normen und Standards “ für das Jahr 2010 folgende Teilziele verfolgen:

1. Entwicklung eines konzeptionellen Rahmens der Interrelation zwischen Patenten und Normen

2. Indikatorenbasiertes Mapping des Verhältnisses zwischen Patenten und Normen differenziert nach Technologie- bzw. Normungsfeldern

3. Identifikation der Interaktionen zwischen Patentierungs- und Standardisierungsstrategien von Unternehmen

4. Berücksichtigung der Ergebnisse aktueller europäischer und internationaler Untersuchungen

5. Ableitung von Handlungsempfehlungen mit Bezug auf zukünftige patentdominierte Standardisierungsfelder, Unternehmen, das Deutsche Patent und Markenamt und das Europäische Patentamt

 
Projektlaufzeit:
März 2010 – Dezember 2011
(Vorgängerprojekte ab 2006)
 
 
Projektpartner:
 
Projektförderung:
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi)

Ansprechpartner

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Hermann Behrens
Am DIN-Platz
Burggrafenstraße 6
10787 Berlin
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